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Was für Asterisk-Nutzer Zwei Anleitungen um den Sharp Zaurus: Artikel |
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Es kann nicht ausgeweitet werden, wenn das Gesetz ist klar. Es geht nur um Kinderpronographie, die Vergewaltigung von Kindern. Ganz klar aus juristisch gefasst (Ursula v.d. Leyen am 10.06.2009 in ZDF "heute.nacht") Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornographie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das grossartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. (Ursula v.d. Leyen am 02.08.2009 im Interview mit abendblatt.de über die Erweiterung der Internetsperren) | |
Lothar Krauß |
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