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Was für Asterisk-Nutzer Zwei Anleitungen um den Sharp Zaurus: Artikel |
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Bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen werden wir uns für ein hohes Datenschutzniveau (strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaate) und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein Automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen ist auszuschließen. Die Übermittlung der Daten wird an Tatbesctandsvoraussetzungen geknüpft und aufgrund eine Bedrohungs- und Gefährdungsanalyse eingegrenzt. Die Menge der zu übermittelnden Daten ist möglichst gering zu halten. Das Abkommen ist unter Ratifizierungsvorbehalt zu stellen. (Auszug aus dem Koalitionsvertrag CDU/CSU und FDP vom 26.10.2009. Am 30.11.2009 wurde auch durch Enthaltung von Deutschland einem weitrechenden SWIFT-Abkommen mit weitreichender Übermittlung von Zahlungsdaten an die USA beschlossen) | |
Lothar Krauß |
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